Landgericht München I 42 O 14139/24 GEMA ./. OpenAI Erste Absage an ein Training von KI mit urheberrechtlich geschützten Werken Mit großer Spannung ist der Prozess um die Klage auf Unterlassung der GEMA gegen OpenAI verfolgt worden. Denn bei der Nutzung um öffentlich zugängliche,...
Read MoreMein Beitrag zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts in Businesstalk am Kudamm
Read MoreBPatG „VROMAGE“ als Marke nicht schutzfähig Der Markt für Produkte, die eine neue und gesunde Lebensweise unter Verzicht auf tierische Produkte versprechen, wächst und gedeiht. Ein Ende des Veggie-Booms ist nicht in Sicht. An den Veggie-Burger hat man sich schon lange gewöhnt. Gerne werden in...
Read MoreDes Bundesverfassungsgerichts zur sekundären Darlegungslast bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing, BVerfG v. 18.02.2019, 1 BvR 2556/17 Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechtsprechung des BGH, die dieser mit der Entscheidung LOUD begründet hat, unbeanstandet gelassen. Zur Erinnerung: nach der Rechtsprechung des BGH obliegt es dem Anschlussinhaber, der...
Read MoreRechtsanwalt Schließ hält am 16. November 2019, 9.00 – 14.00 Uhr (5 Stunden Fachanwaltsfortbildung) einen Vortrag für die Deutsche AnwaltAkademie (DAA) zum Thema: „Arbeitsrecht 4.0 – neue Anforderungen an das Arbeitsrecht“ Inhalt: Rechtsanwalt Schließ hält am Samstag 16.11.2019 diesen ca. 5-stündigen Vortrag im Rahmen der...
Read MoreRechtsanwältin Dr. Clara Napoli hält mit Rechtsanwalt Schließ am 20. September 2018, 14.00 – 18.00 Uhr einen Vortrag für die Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg (MFG – www.mfg.de) zum Thema: „Persönlichkeitsrechte und Datenschutz in der Kreativbranche – was ist zu beachten“ Inhalt: Das Persönlichkeitsrecht ist in...
Read MoreVideoaufnahme eines Arbeitnehmers zur werblichen Weiterverwendung nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Recht am eigenen Bild versus Recht auf informationelle Selbstbestimmung Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 11. Dezember 2014 Az: 8 AZR 1010/13 Das Bundesarbeitsgericht hat in dem entschiedenen Fall die Grundsätze über das Recht am eigenen Bild...
Read MoreDer BGH zu der Frage der Verwendung nicht genehmigter Filmaufnahmen über Betriebsinterna Zur Frage der Veröffentlichung rechtswidrig beschaffter oder erlangter Informationen durch Filmaufnahmen Unternehmerpersönlichkeitsrecht versus Medienfreiheit Entscheidung vom 10. April 2018, Az: VI ZR 396/16 In dieser Entscheidung befasst sich der Bundesgerichtshof mit der Frage,...
Read MoreDie Aufsichtspflicht von Eltern betreffend die Internetnutzung minderjähriger Kinder, Tauschbörsen Der BGH hat seine Rechtsprechung zum Gesichtspunkt einer Schadensersatzpflicht von Eltern für die Verletzung der Aufsichtspflicht für die durch deren Kinder herbeigeführte Urheberrechtsverletzung weiter fortgeführt. Eltern sind verpflichtet, die Internetnutzung ihrer minderjährigen Kinder...
Read MoreIn der Sache geht der Streit um die Zulässigkeit von Sampling, im rechtliche Sinn um die Zulässigkeit der Verwendung eines Ausschnitts von bis zu zwei Sekunden Länge, vom Gericht als „kleinste Tonfetzen“ bezeichnet. Der Bundesgerichtshof hatte schon mehrfach die Frage beurteilen müssen, und die Entnahme...
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