April 12, 2019 In Dr. Clara Napoli

Darlegungslast bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing

Des Bundesverfassungsgerichts zur sekundären Darlegungslast bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing, BVerfG v. 18.02.2019, 1 BvR 2556/17   Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechtsprechung des BGH, die dieser mit der Entscheidung LOUD begründet hat, unbeanstandet gelassen. Zur Erinnerung: nach der Rechtsprechung des BGH obliegt es dem Anschlussinhaber, der eine eigene

Juli 18, 2018 In Dr. Clara Napoli

Videoaufnahme eines Arbeitnehmers

Videoaufnahme eines Arbeitnehmers zur werblichen Weiterverwendung nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Recht am eigenen Bild versus Recht auf informationelle Selbstbestimmung Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 11. Dezember 2014 Az: 8 AZR 1010/13 Das Bundesarbeitsgericht hat in dem entschiedenen Fall die Grundsätze über das Recht am eigenen Bild nach den §§ 22

Juli 17, 2018 In Dr. Clara Napoli

Der BGH zu der Frage der Verwendung nicht genehmigter Filmaufnahmen

Der BGH zu der Frage der Verwendung nicht genehmigter Filmaufnahmen über Betriebsinterna Zur Frage der Veröffentlichung rechtswidrig beschaffter oder erlangter Informationen durch Filmaufnahmen Unternehmerpersönlichkeitsrecht versus Medienfreiheit Entscheidung vom 10. April 2018, Az: VI ZR 396/16 In dieser Entscheidung befasst sich der Bundesgerichtshof mit der Frage, ob die Klägerin

Februar 23, 2018 In Dr. Clara Napoli

Urheberrecht – Aufsichtspflicht von Eltern

Die Aufsichtspflicht von Eltern betreffend die Internetnutzung minderjähriger Kinder, Tauschbörsen   Der BGH hat seine Rechtsprechung zum Gesichtspunkt einer Schadensersatzpflicht von Eltern für die Verletzung der Aufsichtspflicht für die durch deren Kinder herbeigeführte Urheberrechtsverletzung weiter fortgeführt.   Eltern sind verpflichtet, die Internetnutzung ihrer minderjährigen Kinder zu beaufsichtigen, um zu

Februar 23, 2018 In Dr. Clara Napoli

Urheberrecht – Metall auf Metall  – Kraftwerk

In der Sache geht der Streit um die Zulässigkeit von Sampling, im rechtliche Sinn um die Zulässigkeit der Verwendung eines Ausschnitts von bis zu zwei Sekunden Länge, vom Gericht als „kleinste Tonfetzen“ bezeichnet. Der Bundesgerichtshof hatte schon mehrfach die Frage beurteilen müssen, und die Entnahme auch